Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Livemessage

1. Gegenstand und Geltungsbereich

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von airtango media GmbH (nachfolgend „airtango media“) mit Werbetreibenden („Kunden“) im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Bannerwerbung (nachfolgend „Livemessage“) auf den von airtango media betriebenen Werbeflächen auf Screens im airtango Instore TV. Das Angebot richtet sich grundsätzlich an Gewerbetreibende und wird im Regelfall über den Bezahldienstleister Digistore24 abgewickelt. Die ausgewiesenen Preise sind auf Seiten der Buchungsmaske daher immer Netto-Preise.

2. Vertragsschluss / Verkaufsbedingungen

2.1. Eine Buchung (Bestellung) der Livemessage stellt ein Angebot des Kunden an airtango media zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Auswahl der Reichweite (Standort, Umkreis, Anzahl der Einblendungen) und dem Akzeptieren der Gestaltung der Livemessage sowie dieser AGB (jeweils aktives Setzen des zutreffenden Hakens), sendet der Kunde sein verbindliches Angebot mit Klick auf den Button „BUCHUNG ABSCHLIESSEN“ ab.
airtango media bestätigt eine Bestellung über die Auslieferung von Livemessage mit der Zusendung einer Bestellbestätigung. Ein Kaufvertrag über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Livemessage kommt dann zustande, wenn airtango media (Premiumpartner/Powerseller) oder der Zahlungsdienstleister Digistore24 den Kauf mit einer zusätzlichen E-Mail bestätigen.
Die Abrechnung der Buchung erfolgt durch Digistore24 auf Grundlage der eingegebenen Buchungsparameter. Hierin enthalten sind der grundsätzliche Leistungsumfang und die Umstände des auf den jeweiligen Einzelfall abgestimmten Vertragsbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digistore24 finden Sie unter: www.digistore24.com/page/terms
2.2. Sollte der Kunde eine Werbeagentur oder ein Werbemittler sein, wird airtango media den Vertrag mit diesem nur dann abschließen, wenn der Kunde, für den die Werbeagentur oder der Werbemittler die Livemessage bei airtango media schaltet, airtango media namentlich benannt ist. airtango media ist in jedem Fall berechtigt, von der Werbeagentur oder dem Werbemittler einen Nachweis über ihre bzw. seine Beauftragung zu verlangen.
2.3. Für den Fall, dass airtango media ein Angebot eines Kunden auf Abschluss eines Vertrages über Livemessage ablehnt, wird airtango media dies dem jeweiligen Kunden unverzüglich per E-Mail mitteilen.
2.4. airtango media ist jederzeit berechtigt, auch mit Wettbewerbern der Kunden oder der Werbemittler Verträge z.B. auch über Livemessage zu schließen.

3. Pflichten airtango media

3.1. airtango media verpflichtet sich unter den Voraussetzungen der vorliegenden AGB, das vom Kunden im jeweiligen Einzelvertrag zur Veröffentlichung bestimmte und in der Buchungsplattform generierte Material zur Livemessage für die vertraglich vereinbarte Dauer auf den in der entsprechenden Rechnung festgelegten TV-Screens von airtango Instore TV zu platzieren. Die Livemessage wird, sobald die Rechnung bezahlt ist, für die vereinbarte Dauer freigeschaltet, als Anzeige gekennzeichnet und im Rotationssystem angezeigt.
3.2. airtango media ist nicht verpflichtet, für den Kunden Grafiken oder Werbetexte zu erstellen.
3.3. Aufgrund des derzeitigen Standes der Technik im Bereich des Internets und der digitalen Werbeausspielung können Dienste, die über das Internet erbracht werden, nicht immer fehlerfrei, nicht stets ununterbrochen und/oder nicht stets störungsfrei zur Verfügung stehen. Sämtliche angebotenen Dienste, die auf einer Auslieferung über das Internet basieren, können insbesondere durch technische Umstände, Leistungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen airtango media nicht zugerechnet werden können (z.B. durch Viren oder services attacks), beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen und/oder Störungen der Leistungserbringung, die airtango media nicht zu vertreten hat, keine Rechte des Kunden begründen.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde hat die allgemeine Pflicht, einen Missbrauch der von airtango media angebotenen Leistungen, insbesondere durch rechtswidrige Handlungen, zu unterlassen. Insbesondere ist er verpflichtet, dafür zu sorgen, dass das von ihm zur Veröffentlichung in der Livemessage bestimmte und überlassene Material keine Inhalte oder Hyperlinks zu Inhalten enthält, die pornografische im Sinne vom § 184 StGB oder jugendgefährdende Schriften im Sinne der §§ 1, 6, 21 GiS darstellen, die im Sinne von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten, das Ansehen von airtango media schädigen können oder sonstige rechtswidrige Inhalte enthalten.
4.2. Der Kunde sorgt dafür und sichert zu, dass die von ihm erstellte und beauftragte Livemessage und dessen Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen, und auch sonst keine Rechte Dritter verletzt. Dies bezieht sich insbesondere darauf, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung notwendigen Nutzungsrechte an dem zur Veröffentlichung bestimmten und überlassenen Material zustehen.
4.3. Der Kunde sorgt dafür und sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit seinem Material eventuell verbundenen Hyperlinks zu verwenden.
4.4. Der Kunde verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der in der Rechnung vereinbarten Art, Dateiformat und Größe geeignet ist.
4.5. Erbringt der Kunde seine Mitwirkungspflichten ganz oder zum Teil nicht, ruht für die Dauer der Nichterbringung die Verpflichtung von airtango media zur Erbringung derjenigen Leistungen, die ohne die Mitwirkungspflichten des Kunden nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erbracht werden können. Gesetzliche Kündigungs- oder Rücktrittsrechte von airtango media bleiben in jedem Fall unberührt.

5. Zurückweisen/Aufschub von Veröffentlichungen von Livemessage

5.1. airtango media ist berechtigt, vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmtes und überlassenes Material der Livemessage zurückzuweisen, wenn dies rechtswidrige Inhalte im Sinne von Ziffer 4.2 enthält oder im Sinne von Ziffer 4.3 Rechte Dritter verletzt. Ebenso ist airtango media berechtigt, unter den ebengenannten Voraussetzungen die Veröffentlichung des Materials im Rahmen der Livemessage vorübergehend oder dauerhaft zu unterbrechen.
5.2. Falls ein begründeter Verdacht besteht, dass das vom Kunden überlassene Material im Sinne von Ziffer 4.2 rechtswidrige Inhalte aufweist oder im Sinne von Ziffer 4.3 Rechte Dritter verletzt, hat airtango media ebenfalls das Recht, solches Material so lange zurückzuweisen oder die Livemessage solange zu unterbrechen, bis eine Stellungnahme des Kunden und eine Klärung der Angelegenheit erfolgt ist oder es dem Kunden gelingt, den Verdacht auszuräumen. Ein begründeter Verdacht in diesem Sinne liegt insbesondere dann vor, wenn ein solcher Verdacht durch ein behördliches (z.B. polizeirechtliches) Verfahren oder durch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren herzuleiten ist oder nachvollziehbare Anhaltspunkte vorhanden sind, dass ein solches Verfahren bald eingeleitet wird. airtango media wird dem Kunden die Zurückweisung oder Sperrung der Livemessage unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen.
5.3. Die vorstehenden Absätze 5.1 und 5.2 gelten entsprechend auch dann, wenn das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material der Livemessage Hyperlinks zu rechts- und sittenwidrigen Inhalten im Sinne von Ziffer 4.2 oder zu Inhalten im Sinne von Ziffer 4.3, die Rechte Dritter verletzten, enthält.
5.4. airtango media hat das Recht, einen vereinbarten Termin zur Veröffentlichung einer Livemessage zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen, soweit ein Dienst, in dessen Rahmen die Veröffentlichung erfolgen soll, zu dem vereinbarten Termin nicht angeboten wird oder technische, durch das Medium Internet bedingte Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern, sofern airtango media die Hinderungsgründe nicht zu vertreten hat. Sollte eine Verschiebung des Termins auf einen späteren Zeitpunkt möglich sein, wird airtango media auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.
5.5. airtango media behält sich ferner das Recht vor, bestimmte Formen von Livemessage aufgrund ihres Inhalts unter Zugrundelegung einheitlicher sachlich gerechtfertigter Grundsätze abzulehnen, wenn ihre Schaltung für airtango media unzumutbar ist.

6. Vergütung und Zahlungsmodalitäten

Die vom Kunden für die Leistungen von airtango media zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweils individuell vereinbarten Vertrags-/ Auftragsverhältnis zwischen airtango media /Digistore24 und dem Kunden. Der Betrag ist stets vollständig im Voraus zu entrichten. Ausgenommen hiervon sind Kunden, die als Powerseller der Premiumpartner geführt sind und denen ein Recht zur Zahlung auf Rechnung vertraglich eingeräumt wurde.

7. Freistellung von Ansprüchen Dritter

Soweit airtango media wegen der vertragsgemäßen Nutzung des vom Kunden eines jeweiligen Einzelvertrags zur Veröffentlichung in der Livemessage bestimmten und zur Verfügung gestellten Materials Ansprüchen Dritter wegen einer Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten ausgesetzt wird, verpflichtet sich der Kunde, airtango media von diesen Ansprüchen sowie den angemessenen Kosten eines Rechtsstreits und der Rechtsverteidigung freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung gilt nicht, wenn der Kunde die Verletzung von Rechten Dritter nicht zu vertreten hat. Eventuelle Ansprüche auf Schadensersatz wegen darüberhinausgehender Schäden bleiben davon unberührt.

8. Haftung

airtango media haftet gegenüber dem Kunden für sämtliche sich ergebende Schäden, gleich ob aus Vertragsverletzung oder aus unerlaubter Handlung, nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:
8.1. Bei Vorsatz, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung von Leib oder Leben haftet airtango media nach den gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Bei grober Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung von airtango media auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
8.3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet airtango media nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.4. Bei verschuldensunabhängiger Haftung für zugesicherte Eigenschaften, anfängliche Unmöglichkeit sowie während des Verzugs eintretender Unmöglichkeit ist die Haftung vom airtango media ebenfalls auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9. Datenschutz

Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher einschlägiger datenschutzrechtlicher Vorschriften. Darüber hinaus wird der Kunde sämtliche von ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zu airtango media eingesetzten Mitarbeiter und Unterauftragnehmer ebenfalls zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichten.

10. Höhere Gewalt

airtango media wird von der Leistungspflicht in Fällen von höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Vertragspartei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Betrieben, Unterbrechungen der Stromversorgung, Krieg, Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Pandemien, Sabotage durch Dritte, behördliche Maßnahmen o. ä.

11. Verjährung

Sämtliche Ansprüche des Kunden gegen airtango media aus dem Vertragsverhältnis mit airtango media verjähren innerhalb von 3 Jahren.

12. Sonstiges

12.1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche zwischen airtango media und dem Kunden abgeschlossene Einzelverträge unterliegen deutschem Recht. Sofern es sich bei den Kunden um Kaufleute handelt, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den jeweiligen Einzelverträgen Crailsheim.
12.2. Sämtliche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses getroffenen Abreden, welche von den Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
12.3. airtango media erbringt ihre Leistungen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Einzelverträge. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn airtango media ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt.
12.4. Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen aus seinem Vertragsverhältnis mit airtango media nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von airtango media berechtigt.
12.5. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Nutzungsbedingungen Livemessages – Ergänzung zu www.airtango.com/nutzungsbedingungen/
Zwischen 2. Und 3.

Rechtliche Hinweise

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